[Samstag, 11. Oktober 2008 | 9 Kommentare | 4.165 mal angesehen]
Weg aus der Finanzkrise

Die Finanzkrise weitet sich zusehends auch auf andere Wirtschaftszweige aus. Letzte Woche war von Zwangsurlaub und Entlassungen in der Automobilindustrie zu hören. Die Banken haben ihre Kreditvergabepolitik verschärft und misstrauen sich gegenseitig. Dadurch spitzt sich die Lage weiter zu, die Börsenkurse sind im freien Fall. Leute wie Christian Levrat, Generalsekretär der SP, wittern Morgenluft um gegen das […]

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[Montag, 20. April 2009 | 4 Kommentare | 9.543 mal angesehen]

Wie im letzten Beitrag vorausgesagt, trat das Unvermeidliche ein. Der iranische Holocaustleugner Mahmud Ahmadinedschad (wie kann man nur einen Holocaust-Leugner in eine Antirassismuskonferenz einladen?!) nutzte die Plattform, welche ihm an der UNO-Antirassismuskonferenz in Genf geboten wurde für seine hässliche antisemitische Hetzpropaganda gegen den jüdischen Staat Israel.

Er bezeichnete die westlichen Staaten und Israel als rassistisch, sprach vom sogenannten rassistischen Weltzionismus und nannte die Regierung von Israel das grausamste Regime. Weiter meinte er, dass Israel unter dem “Vorwand” jüdischen Leidens nach dem 2. Weltkrieg mit militärischen Übergriffen eine ganze Nation heimatlos gemacht habe. Einwanderer aus Europa, den USA und anderen Teilen der Welt seien “ins besetzte Palästina” entsandt worden, um dort eine “völlig rassistische Regierung” zu schaffen.

Wie nicht anderst zu erwarten, verliessen daraufhin zahlreiche Vertreter von EU-Staaten wutentbrannt den Saal. Der Schweizer Vertreter verzichtete selbstverständlich auf einen Protest und blieb im Saal anwesend. Einige der im Saal verbliebenen Anwesenden applaudierten. Später liess ein EDA-Sprecher verlauten, dass die Schweiz die Ansichten des iranischen Präsidenten nicht teile, der Schweizer Vertreter aber geblieben sei, weil er das Recht auf freie Meinungsäusserung achte.

Machen wir jetzt den gleichen Fehler wie 1939??? Meine lieben Herren Staatsbeamten vom EDA, es geht doch hier nicht um das Recht auf freie Meinungsäusserung! Niemand hat gesagt, dass man Ahmadinedschad das Mikrophon abschalten soll. Es ging lediglich darum aus Protest den Saal zu verlassen um dem lieben Herrn aus Persien zu zeigen was man von seinen Worten hält. Der mag zwar das Recht auf freie Meinungsäusserung haben (was viele seiner Landsleute im Iran nicht haben) doch das zwingt schliesslich niemanden ihm zuzuhören! mehr»

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[Samstag, 18. April 2009 | 4 Kommentare | 10.028 mal angesehen]

IslamistinIn der kommenden Woche findet in Genf die fragwürdige UNO-Rassismuskonferenz, Durban II genannt, statt. Die USA, Kanada, Italien und Israel haben ihre Teilnahme abgesagt. Ob abgesehen von Italien noch andere EU-Staaten der Konferenz fernbleiben ist noch ungewiss. Wie ich unseren Bundesrat einschätze wird die Schweiz an der Konferenz teilnehmen.

Weshalb die USA, Kanada, Israel und Italien ihre Teilnahme abgesagt haben:
Bei der 1. Konferenz im südafrikanischen Durban wurde die UNO-Rassismuskonferenz im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten von islamischen Staaten missbraucht und in ein Sondertribunal gegen Israel umfunktioniert. Die Vertreter islamischer Staaten wollten Israel eine rassistische Politik unterstellen. Doch damit nicht genug! In Anlehnung auf die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen wollten dieselben Vertreter durchsetzen, dass man Islamkritik als Rassismus bewertet. mehr»

Abstimmungsvorlagen, Schweiz »

[Sonntag, 12. April 2009 | 18 Kommentare | 10.753 mal angesehen]

Auf Drängen linksgrüner Parlamentarier, die sich in der Vergangenheit besonders hervorgehoben haben wenn es darum ging radikale Islamisten und Terroristen im Kampf gegen Israel zu unterstützen, beriet sich der Nationalrat am 4. März 2009 darüber was bei der Annahme von Zitat: “völkerrechtswidrigen Volksinitiativen” geschehen soll. Offenbar befürchten die Linken, dass die Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten vom Volk angenommen werden könnte und daher wollen sie sie bereits im Vorfeld verbieten lassen. Quelle mehr»

Ausland, News »

[Sonntag, 22. März 2009 | 7 Kommentare | 9.049 mal angesehen]

Aufgrund der Wirtschaftskrise versuchen manche hochverschuldete Staaten wie die USA, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien auf Kosten der Schweiz zu Geld zu kommen. Sie üben Druck auf unser Bankgeheimnis aus obschon die Schweiz mit gerade diesen Staaten sowohl ein Rechtshilfeabkommen als auch ein Zinsbesteuerungsabkommen abgeschlossen hat.

Brisant: Einige dieser Staaten wie Grossbritannien und die USA  unterhalten mit den Kanalinseln wie z.B. Jersey und Bundesstaaten wie Delaware Finanzplätze, die als Steuerparadiese bekannt sind.

Die Schweiz ist unter Druck geraten weil sie bisher zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung unterschieden und bislang nur bei Steuerbetrug Rechtshilfe geleistet hat, sofern ein entsprechendes Rechtshilfeabkommen vorhanden war.  mehr»

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[Montag, 9. März 2009 | 7 Kommentare | 10.020 mal angesehen]

Eklat bei der BDP. Die nach dem Ausschluss der Bundesräte Eveline Widmer-Schlumpf und Samuel Schmid aus der SVP gegründete Protestpartei BDP schliesst mit sofortiger Wirkung den gewählten Aargauer Grossratskandidat Markus Koch aus der Partei aus. Wie Azonline berichtete wurden als Gründe Ungereimtheiten in dessen Lebenslauf, unflätige Äusserungen sowie Sympathien zu einer anderen Partei genannt.

Ist es nicht sonderbar wie ruhig und gelassen die Linke den Rauswurf von Koch aufnimmt? mehr»