Für eine liberale und eigenständige Schweiz
Am 30. November 2008 stimmen wir über die Initiative «Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik - mehr Wachstum für die Schweiz!» ab.
Um was geht es? Natur- und Umweltschutz-verbände haben in der Schweiz das Recht Rekurse gegen Bauvorhaben einzureichen. Ursprünglich hat man sich so erhofft, grobe Eingriffe in die Natur und Landschaft zu verhindern. Leider haben die Natur- und Umweltschutzverbände das Rekursrecht in der Vergangenheit immer wieder Missbraucht und damit Bauherren unter Druck gesetzt. Sogar Volksentscheide wie z.B. jener für den Bau des Zürcher Hardturmstadiums wurden teils direkt durch den VCS und teils indirekt durch von diesem unterstützte Privatpersonen bekämpft. mehr»
Peer Steinbrück
Am vergangenen Dienstag sorgte der deutsche Finanzminister, der Sozialdemokrat Peer Steinbrück mit einer unverschämten Äusserung über das Schweizer Steuersystem sowie die Finanzpraktiken der Schweiz für Aufsehen. An einem Treffen von Ministern aus 17 OECD Mitgliedstaaten in Paris forderte Steinbrück, dass man die Schweiz auf die Schwarze Liste für Steuerparadise setzen sollte. Dabei sagte er wortwörtlich: «Wir müssen nicht nur das Zuckerbrot benutzen, sondern auch die Peitsche» . mehr»
Die IG Freiheit hat kürzlich, den ”rostigen Paragraphen”, eine Auszeichnung, die sie alljährlich verleiht, Thomas Zeltner dem Direktor des Bundesamts für Gesundheit verliehen. Dies weil ihr dessen Gesundheitskampagnen zu weit gehen. Offenbar scheinen den Vertretern dieser IG ständig steigende Krankenkassenprämien egal zu sein. Schliesslich wird mit Gesundheitskampagnen ja das Ziel verfolgt, die Volksgesundheit zu erhöhen und damit die Kosten für das Gesundheitswesen (Stichwort: Krankenkassenprämien) zu senken. mehr»
Da viele Politiker, darunter einige Bundesräte, heute davon plaudern was sie unter Demokratie und Opposition verstehen, sollte man wieder einmal daran erinnern, dass wir heute nicht die Regierungsform unseres Landes sondern unseren Staat bzw. das Bestehen der Eidgenossenschaft, welche in ihrer Urform bereits seit Anfang August 1291 besteht, feiern.
Zur Erinnerung:
Der Bundessstaat Schweiz wurde erst nach dem 27 Tage dauernden Sonderbundskrieg, welcher vom 3.11.1847 bis zum 29.11.1847 stattfand, gegründet. mehr»
Es wird behauptet, dass die Deutschen 1945 von einer Diktatur befreit wurden und Deutschland seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland ein freies demokratisches Land sei. Doch stimmt das wirklich?
Zweifel sind angebracht, wie der folgende Filmbeitrag deutlich zeigt: mehr»
