Donnerstag, 20. Dezember 2007 4.959 mal angesehen 2 Kommentare

Der OSZE-Beobachter und Muslim Ömür Orhun, der unlängst die Schweiz besuchte, kritisierte die Minarett-Initiative. Es ist von Intoleranz und der Diskriminierung von Muslimen die Rede. Politiker aus linken Kreisen behaupten, dass die Minarett-Initiative gegen das Völkerrecht und die Bundesverfassung
Art. 15 verstossen würde. Man macht sich also hauptsächlich Sorgen darüber ob die Initiative gesetzlich zulässig ist oder nicht.

Was mir an den ganzen Diskussionen um die Minarett-Initiative bislang fehlte ist, dass kaum über deren Beweggründe gesprochen wird. So wird beispielsweise kaum darüber nachgedacht ob es überhaupt islamische Länder gibt, die sich z.B. an das Völkerrecht halten (mir ist kein islamisches Land bekannt) und ob der Islam Menschenrechtskonform ist.

Wenn immer gross über die in der Bundesverfassung garantierte Glaubens- und Gewissensfreiheit diskutiert wird, sollte man sich auch über den Zweck dieses Gesetzes Gedanken machen.

Im Art. 15 der Bundesverfassung steht:

Absatz 2: „Jede Person hat das Recht, einer Religionsgemeinschaft beizutreten oder anzugehören und religiösem Unterricht zu folgen.“

Absatz 3: „Niemand darf gezwungen werden, einer Religionsgemeinschaft beizutreten oder anzugehören, eine religiöse Handlung vorzunehmen oder religiösem Unterricht zu folgen.“

Es steht also nicht, dass sich religiöse Gemeinschaften alles erlauben können. Es steht nicht, dass religiöse Gemeinschaften das Recht haben hohe Türme zu bauen etc. Hingegen ist klar, dass z.B. die Scharia (die islamische Rechtsordnung) klar im Widerspruch zur Schweizerischen Bundesverfassung steht. Gemäss der Scharia ist nämlich der Abfall vom Islam, die Apostasie strengstens verboten und wird gesetzlich geahndet.

Bei Apostasie droht die Todesstrafe! In Jüngster Zeit hat diesbezüglich die Geschichte des Konvertiten Abdul Rahman für Aufsehen gesorgt. Apostaten droht zwar nicht in allen islamischen Ländern die Todesstrafe aber gesellschaftliche Repressionen, Haftstrafen bzw. sogar gerichtlich verordnete Zwangsscheidungen wie z.B. jene von Abu Zaid sind in solchen Fällen nach wie vor üblich.

Ganz klar gegen das Völkerrecht und die Menschenrechtskonvention verstossen auch die Diskriminierung von Frauen innerhalb islamischer Gesellschaften und die Scharia. Im folgenden Filmausschnitt kann man einen Muslim sehen, der die Züchtigung von Frauen mit dem Islam rechtfertigt:

Dieser Filmbeitrag zeigt, dass auch die Religionsfreiheit Grenzen haben muss! Diese beginnen dort wo die staatliche (weltliche) Autorität untergraben wird und Menschenrechte sowie säkulare Gesetze mit Füssen getreten werden. Es gibt auch in Europa Leute, die Ansichten wie der Mann im Filmbeitrag vertreten. So gab es in Lyon (Frankreich) einen Imam, der gestützt auf einen Koranvers die Züchtigung von Frauen rechtfertigte. Er berief sich dabei übrigens auf einen Vers (35) in der 4. Koransure in welchem steht:

„Männer sollen vor Frauen bevorzugt werden, weil Allah auch die einen vor den anderen mit Vorzügen begabte und auch weil jene diese erhalten. Rechtschaffende Frauen sollen gehorsam,  treu und verschwiegen sein, damit auch Allah sie beschütze. Denjenigen Frauen aber, von denen ihr fürchtet, dass sie euch durch ihr Betragen erzürnen, gebt Verweise, enthaltet euch ihrer, sperrt sie in ihre Gemächer und züchtigt sie. Gehorchen sie aber, dann sucht keine Gelegenheit gegen sie zu zürnen; denn Allah ist hoch und erhaben.“

Ein anderer Muslim beruft sich ebenfalls auf den Islam indem er behauptet, dass eine Frau die Pflicht hätte mit dem Ehemann zu schlafen wenn immer dieser es fordere. Er kritisiert dabei die westlichen Gesellschaften, bei denen sexuelle Nötigung in der Ehe unter Umständen als Vergewaltigung angesehen wird.

Ich finde, dass uns die Minarett-Initiative eine gute Gelegenheit gibt über die Grenzen der Religionsfreiheit in einer aufgeklärten säkularen Gesellschaft nachzudenken. An die Adresse der Linken, welche die Minarett-Initiative kritisieren sei gesagt, dass man das Völkerrecht und die Menschenrechtskonvention nicht geschaffen hat um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, welche im Namen einer Religion verübt werden zu decken. Sie sind geschaffen worden um solche Verbrechen zu bekämpfen!