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SVP, bald wieder im Bundesrat vertreten?

Sonntag, 16. November 2008 7.908 mal angesehen 2 Kommentare

Am 10. Dezember 2008 wählt die vereinigte Bundesversammlung den Nachfolger von Bundesrat Schmid. Wer dessen Nachfolger wird, ist noch unklar. Klar ist, die SVP will wieder in den Bundesrat zurückkehren. Es herrscht an der Parteispitze die einhellige Meinung vor, dass die SVP mit einem fähigen und linientreuen Vertreter im Bundesrat ihre Politik besser umsetzen kann, als es gegenwärtig der Fall ist.

Zweifellos wäre der am 12.12.2007 von den Linken abgewählte Bundesrat Christoph Blocher der geeignetste Kandidat um das angeschlagene VBS wieder auf Kurs zu bringen. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass er wieder gewählt werden würde. Gründe:

  • Die auf die Neutralität bedachte Verteidigungspolitik der SVP wird von den Vertretern der anderen Parteien, welche die Landesverteidigung der Schweiz in ein gesamteuropäisches Verteidigungskonzept integrieren möchten (d.h. Auslandeinsätze für Schweizersoldaten) abgelehnt.
  • Blocher wurde von den Linken einst in der Hoffnung in den Bundesrat gewählt, dass er im Bundesrat scheitern würde oder aber von den anderen 6 Bundesräten zum Schweigen gebracht werden würde. Nachdem er dann aber einen guten Job gemacht hatte und die SVP-Politik im Bundesrat umsetzte, wollte man ihn so schnell wie möglich wieder loswerden. Infolge gab es eine Hetzkampagne gegen Blocher und die SVP nach der anderen. Wir erinnern uns: Es gab die GPK-Angriffe von Meier-Schatz gegen Blocher, die Diskussion über den Stil der SVP bzw. ihrer Vertreter  (Couchepin erwähnte Blocher und Mörgele im Zusammenhang mit dem Duce und Dr. Mengele) und Diskussion über das angeblich rassistische Schäfchenplakat (welches gar nicht rassistisch war. Schwarze Schafe sind Leute, die sich nicht an die Regeln halten, aus dem Rahmen fallen, Gesetze nicht einhalten usw.)  

    Die Folge dieser Hetzkampagnen war, dass die SVP mit ihrer Kampagne „Blocher stärken, SVP wählen!“

    bei den eidgenössischen Wahlen 2007 einen Wählerstimmenanteil von 29%! erzielte. Andere Parteien wie z.B. die SP mussten hingegen massive Verluste hinnehmen.

  • Trotz dem glanzvollen Sieg der SVP wurde SVP-Bundesrat Blocher am 12.12.2007 von der vereinigten Bundesversammlung unter lautem Jubel der Bundesparlamenarier abgewählt. (Soviel zum Stil jener, die regelmässig den Stil der SVP kritisiert hatten) Die Wahlverlierer rächten sich damit bei der Wahlsiegerin, der SVP. Dass Blocher nun von denselben Leuten, die ihn einst aus dem Bundesrat geworfen haben wieder gewählt wird, ist sehr unwahrscheinlich. Die linken Parlamentarier, die ihn damals abgewählt haben, würden sich damit der Unglaubwürdigkeit preisgeben. Wer sägt schon bewusst am Ast auf dem er sitzt?

Doch wenn die SVP Blocher nicht in den Bundesrat zurückbringen kann, wen soll sie denn an seiner Stelle wählen? Klar ist, dass es ein Kandidat sein muss, der auf Linie ist und die SVP-Politik glaubwürdig vertritt. Alles andere würde der SVP schaden. Mein Favorit wäre: Christoph Mörgeli.

Was die SVP auf jedenfall verhindern muss ist, dass wieder ein halber Bundesrat oder eine Person, welche die persönliche Karriere höher gewichtet als die Loyalität zur Partei in den Bundesrat gewählt wird. Es geht um die Glaubwürdigkeit! Eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis wäre falsch. Man darf sich nicht grenzenlos verbiegen bzw. die eigenen Grundsätze verraten nur damit man zurück an die Macht kommt! Es muss eine starke und standfeste Persönlichkeit, die über die notwendigen Fähigkeiten für das Amt verfügt, gewählt werden.

2 Kommentare »

  • odin schrieb:

    Also ich frage mich schon weshalb die Linken Christoph Blocher nicht mehr in den Bundesrat möchten? Blocher wurde immerhin nur wegen seinem Stil kritisiert, während Schmid wegen seiner miserablen Amtsführung gehen musste. Aber der Stil hat nun einmal viel zu tun mit politischen Auffassungen und Ideen.Und in einer Konkordanzregierung treffen nun einmal unterschiedliche Auffassungen Ideen aufeinander. Stilfragen werden schlussendlich immer geprägt durch das politische Gedankengut hinter dem man steht. Weil die Linken aber einen ” Einheitsbundesrat ” wollen redet man nur abschätzig über ” Stilfragen “, weil man bestimmte Auffassungen im BR nicht akzeptiert.

    Kompromissfähig zu sein ist nicht das Hauptkriterium im Bundesrat. Entscheidend ist ob man zwei oder drei Bundesräte hinter seine Projekte bringen kann. Das Mehrheitverhältnis ist viel wichtiger als der Kompromiss im Bundesrat. Wenn alle von vornerein den Kommpromiss suchen, dann werden alle Beschlüsse immer einstimmig gefällt. Ebenso wenn alle 7 Bundesräte den gleichen Stil pflegen. Ich möchte aber einen Konkordanzbundesrat wo unterschiedliche Auffassungen ihren Platz haben. Deshalb sehe ich keinen Grund weshalb Blocher nicht mehr im Bundesrat sein sollte? Blocher kann schließlich jederzeit im Bundesrat überstimmt werden wenn man seine Ideen nicht teilt. Aber anscheinend haben die anderen Parteien wieder Angst vor einem Bundesrat Christoph Blocher.

  • abi schrieb:

    @odin: dann bitte zähle mir mal auf, was der so viel gutes für das land getan hat und was z.b. leuenberger für das land so schlechtes getan hat…

    kommt mir langsam vor, wie wenn sich damals robbie williams von den take that getrennt hat 😀