Schweiz

Wieso bleibt Raymond Cron in Amt und Würden? Wieso bleibt Raymond Cron in Amt und Würden?
Veröffentlicht in Schweiz am 22. Juli 2008

Die Affäre um Armeechef Roland Nef wirft viele Fragen auf. Unter anderem auch jene weshalb der „nichtvorbestrafte“ Armeechef zurücktreten soll währenddem der wegen Betrugs „vorbestrafte“ Raymond Cron weiterhin Chef des Bundesamts für Zivilluftfahrt, welches Bundesrat Moritz Leuenberger untersteht, bleiben darf. Am 25. März 2008 wurde auf „tagesanzeiger.ch“ ein Artikel mit dem folgenden Zitat veröffentlicht: Die schweizerische […]

Schmid lässt Armeechef fallen um eigenen Kopf zu retten Schmid lässt Armeechef fallen um eigenen Kopf zu retten
Veröffentlicht in Schweiz am 21. Juli 2008

Bundesrat Samuel Schmid beurlaubt Armeechef Roland Nef und gibt diesem einen Monat Zeit um zu den im Raum stehenden Vorwürfen Stellung zu nehmen. Angeblich damit Nef das in ihn gesetzte Vertrauen wieder herstellen kann. Damit zieht Schmid dem Armeechef den Boden unter den Füssen weg und lässt diesen fallen. Halten wir fest: Roland Nef ist nicht verpflichtet die Öffentlichkeit über […]

Kesseltreiben in Sachen Nef und Schmid geht weiter. Kesseltreiben in Sachen Nef und Schmid geht weiter.
Veröffentlicht in Schweiz am 20. Juli 2008

Das absolut unwürdige Kesseltreiben der Medien und der politischen Gegner von Bundesrat Samuel Schmid und Armeeschef Roland Nef geht weiter. Nun will sich offenbar jeder auf deren Kosten profilieren. Inzwischen geht Doris Fiala, FDP ZH ja bereits von einer angeblichen Charakterschwäche bei Roland Nef aus, was bei einem Armeeschef untragbar wäre. Fulvio Pelli fordert Transparenz und […]

Wie man aus einer Mücke einen Elefanten macht Wie man aus einer Mücke einen Elefanten macht
Veröffentlicht in News, Schweiz am 14. Juli 2008

Ich bin zwar alles andere als ein Freund von Bundesrat Samuel Schmid, weil er in meinen Augen als Armeechef in Bezug auf die Armeereform bzw. die Neuausrichtung der Armee versagt hat, doch was sich die Politiker und Medien aktuell leisten ist ein Affentheater erster Güte. Jetzt gibt es Leute, die in allem Ernst den Rücktritt von Verteidigungsminister Samuel Schmid […]

Erweiterte Personenfreizügigkeit: SVP-Entscheid ist falsch! Erweiterte Personenfreizügigkeit: SVP-Entscheid ist falsch!
Veröffentlicht in Fokus, Schweiz am 9. Juli 2008

Der Entscheid der SVP-Parteileitung und der Delegierten der SVP Schweiz auf ein Referendum gegen die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien zu verzichten ist ein entscheidender Fehler. Auf der SVP-Webseite wird zu Recht die Paketlösung zu den Personenfreizügigkeitsvorlagen kritisiert. Die Verknüpfung der Verlängerung der Personenfreizügigkeit mit der Erweiterung macht eine Abstimmung zu den einzelnen […]

Tele Züri betreibt aktive Einwanderungspolitik Tele Züri betreibt aktive Einwanderungspolitik
Veröffentlicht in Fokus, Schweiz am 8. Juli 2008

In der heutigen Sendung „Talk Täglich“ von Tele Züri wurde aktive Einwanderungspolitik betrieben indem man den Geschwistern Comagic, die sich gegen den Ausweisungsbeschluss des Regierungsrates des Kantons Zürich auflehnen, eine TV-Plattform geboten hat um für ihre Sache und ihre Webseite zu werben. Meiner Einschätzung nach ist es den beiden attraktiven serbischen Mädchen gelungen bei manchem […]

Luftverkehrsstreit mit Deutschland Luftverkehrsstreit mit Deutschland
Veröffentlicht in Fokus, Schweiz am 6. Juli 2008

Die Ablehnung des gekröpften Nordanfluges durch das BAZL heizt den innerschweizerischen Konflikt rund um die Südanflüge von neuem an. Mit dem gekröpften Nordanflug ist ein fauler und nicht ganz ungefährlicher Kompromiss vom Tisch, eine Lösung des Problems scheint somit jedoch wieder in weite Ferne gerückt zu sein. Was mich an der ganzen Story am meisten ärgert […]

Von der Demokratie zum Richterstaat Von der Demokratie zum Richterstaat
Veröffentlicht in Schweiz am 29. Juni 2008

Viele haben gejubelt als die SVP bei den Abstimmungen am vergangenen 1. Juni 2008 eine Niederlage erlitten hat, als die drei von ihr unterstützten Vorlagen (Initiativen für demokra-tische Einbürgerungen, Volkssouveränität statt Behördenpropaganda und der Krankenver-sicherungsartikel) abgelehnt worden sind. Der SVP ist es nicht gelungen das Volk für diese Vorlagen zu gewinnen. Sie hat zwar Werbung […]

Versammlungsverbot für Jugendliche Versammlungsverbot für Jugendliche
Veröffentlicht in Schweiz am 23. Juni 2008

Novelle aus dem Zürcher Hinterland Die Gemeindeversammlung der Gemeinde Dänikon, welche von der SVP und einer politischen Interessensgemeinschaft mit dem Namen PI-8114 dominiert wird, hat am 18. Juni 2008 mit 22:8 Stimmen die Totalrevision der Polizeiverordnung der Politischen Gemeinde angenommen. Die Stimmbeteiligung war im Verhältnis zu den rund 1800 Einwohnern (Volkszählung) der Gemeinde Dänikon gering. In der Angenommenen revidierten Polizeiverordnung steht unter Artikel 27:

Bürgerlich-Demokratische Partei gegründet Bürgerlich-Demokratische Partei gegründet
Veröffentlicht in Fokus, Schweiz am 21. Juni 2008

Nachdem Anhänger von Widmer-Schlumpf in Graubünden die Bürgerliche Partei Schweiz gegründet haben, gründeten heute die Anhänger von Samuel Schmid und Ursula Haller die Bürgerlich-Demokratische Partei. Erstaunlich ist, dass sich die Anhänger von Schmid nicht mit den Anhängern von Widmer-Schlumpf verbündeten sondern stattdessen je eine regional verankerte Partei gründeten. Möglich, dass sich die Gründer der beiden neuen […]