Für eine liberale und eigenständige Schweiz
Zunächst einmal Gratulation und herzlichen Glückwunsch an Ueli Maurer zu seiner Wahl in den Bundesrat.
Die knappe Wahl von Ueli Maurer nach mehreren Wahlgängen, ist auf die Spielereien der linksgerichteten Parlamentarier, deren Einfluss von ganz links bis weit in die BDP reicht, zurückzuführen. Letztlich mussten sich diese Parlamentarier jedoch zwischen ihrem mehrfach in den Medien kommunizierten Bekenntnis zur Konkordanz (und damit für ihre Glaubwürdigkeit) oder der Abschaffung der Konkordanz entscheiden, was dann wohl bei ein paar wenigen den Ausschlag gegeben haben dürfte Ueli Maurer trotz aller Bedenken (aus linker Sicht) zu wählen.
Mit der Wahl von Ueli Maurer zum Bundesrat wird nun ein Sitz, welcher der SVP-Zürich gehört, im Nationalrat frei. Dieser Sitz könnte von Christoph Blocher besetzt werden sofern z.B. Kandidaten, die sonst nachrücken würden (nächster Kandidat wäre Ulrich Schlür, Minarett-Initiantive) zugunsten von Christoph Blocher verzichten würden.
Comeback von Christoph Blocher möglich? Wenn es sich einrichten lässt, sollte Christoph Blocher im Nationalrat antreten. Entscheident ist nämlich, dass die Fraktion in Bern von einem weiteren starken Mann gestärkt wird um der linken Parlamentsmehrheit paroli zu bieten. mehr»
Führende FDP- und CVP-Vertreter bekunden im Vorfeld der Bundesratswahlen vom kommenden Mittwoch, dass sie zur Konkordanzdemokratie unseres Landes stehen und die SVP aus diesem Grund ihrer Meinung nach im Bundesrat vertreten sein soll.
Zu meinem Erstaunen wird jedoch sowohl von FDP- als auch von CVP-Parlamentariern das Zweierticket der SVP mit Christoph Blocher und Ueli Maurer kritisiert. Offenbar denken diese Parlamentarier ähnlich wie der linke Andreas Gross, der Blocher und Maurer aufgrund der ähnlichen Positionen, welche sie vertreten, mit Fix und Foxi, zwei Comics-Figuren, vergleicht. mehr»
Unglaublich was sich die FDP-Bundeshausfraktion heute wieder geleistet hat. Aufgrund der anstehenden Bundesratswahl vom 10.12.2008 luden sie Bundesratskandidat Blocher für ein Hearing ein. Dieser reiste auch prompt von Herrliberg nach Bern um am Hearing teilzunehmen. Dort angekommen, gaben ihm die FDP-Parlamentarier zu verstehen, dass sie von ihm nichts hören wollen und ihn nur nach Bern zitiert hätten um ihm ins Gesicht zu sagen, dass sie ihn nicht wählen würden. Das Gespräch soll nicht einmal 5 Minuten gedauert haben!!! mehr»
Der Unfall, der sich am 8. November 2008 in Schönenwerd SO ereignet hat, ist schlimm und bedauerlich, keine Frage. Es hätte nicht geschehen dürfen. Die Wut über die Rücksichtslosigkeit und Kaltblütigkeit der am mutmasslichen Rennen Beteiligten, welche offenbar einfach weiter gefahren sind (was die mehr»
Am 30. November 2008 stimmen wir über die Initiative «Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik - mehr Wachstum für die Schweiz!» ab.
Um was geht es? Natur- und Umweltschutz-verbände haben in der Schweiz das Recht Rekurse gegen Bauvorhaben einzureichen. Ursprünglich hat man sich so erhofft, grobe Eingriffe in die Natur und Landschaft zu verhindern. Leider haben die Natur- und Umweltschutzverbände das Rekursrecht in der Vergangenheit immer wieder Missbraucht und damit Bauherren unter Druck gesetzt. Sogar Volksentscheide wie z.B. jener für den Bau des Zürcher Hardturmstadiums wurden teils direkt durch den VCS und teils indirekt durch von diesem unterstützte Privatpersonen bekämpft. mehr»
