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Diesen Freitag: Showdown in der Arena!!!

Mittwoch, 14. Mai 2008 4.451 mal angesehen 4 Kommentare

Diesen Freitag kommt es in der Sendung Arena vom Schweizer Fernsehen zum Showdown zwischen Linken und Bürgerlichen. Die Kontrahenten werden bezüglich dem Thema Einbürgerungsinitiative die Klingen kreuzen.

Die Einbürgerungsinitiative stammt aus den Reihen der SVP. Kaum verwunderlich daher, dass auf der bürgerlichen Befürworterseite Christoph Blocher (SVP) und Toni Brunner (SVP) antreten werden. Ebenfalls kaum verwunderlich, dass die Gegner der Initiative Vertreter des linken Lagers sind. So werden die Gegner der Initiative von SP-Nationalrat und Rechtsprofessor Daniel Jositsch sowie von Christian Wasserfallen (Abgesandter des linken Flügels der FDP) vertreten. Unterstützung bekommen die Gegner der Initiative vom Bundesrat, der Widmer-Schlumpf in die Arena-Schlacht entsendet.

Die Aufstellung der Kontrahenten macht deutlich, wie gross die Spaltung zwischen Widmer-Schlumpf (die gegen die SVP-Einbürgerungsinitiative ist) und der SVP ist. Ebenfalls wird deutlich wie wenig bürgerlich und liberal die heutige FDP noch ist. Gerade den FDP’lern müssten Werte wie demokratische Bürgerrechte und weniger Staatsinterventionismus etwas bedeuten. Doch wie es den Anschein hat, spannen die FDP’ler lieber mit den Sozialdemokraten zusammen anstatt für ihre einstigen Grundwerte zu kämpfen. Mit dem Freisinn wie ich ihn vertrete, hat das nichts mehr zu tun. Man hat den Eindruck, dass die SVP die einzige verbliebene Partei unseres Landes ist, die wirklich noch jene liberalen Grundwerte verteidigt, die den einstigen Freisinn, auf den die Gründung unseres Bundestaates zurückgeht, ausmachten.

Weiter macht die Intervention der Bundesrätin Widmer-Schlumpf deutlich, wie wichtig es ist, dass man die Initiative Volkssouveränität statt Behördenpropaganda unterstützt. In der Arena vom kommenden Freitag werden 2 Befürworter der Initiative gegen 3 Gegner treffen, davon wird ein Gegner eine Bundesrätin sein, die mit den Mitteln des Staates gegen die Initianten antritt.  Bundesräte sollten neutral sein und das ganze Volk vertreten. Deshalb ist es wichtig, dass man die Behördenpropaganda stoppt.

4 Kommentare »

  • tin schrieb:

    Ganz offensichtlich haben Sie und ihre SVP den Begriff „liberal“ und „neutral“ kurzerhand umdefiniert – aber das ist ja eigentlich nichts Neues.

    - Mittwoch, 14. Mai 2008 • 20:57
  • Alexander Müller (Autor) schrieb:

    Lieber Tin, vielleicht sollten wir erst einmal erläutern inwiefern wir uns bei der Deutung der beiden Begriffe „neutral“ und „liberal“ unterscheiden.

    Der Fairness halber mache ich den Anfang:
    Unter „neutral“ verstehe ich, dass man sich aus Konflikten heraushält und nicht einseitig Partei ergreift wie dies beispielsweise unsere Aussenministerin Calmy-Rey sehr gerne tut. (Siehe hier!)

    Unter „liberal“ verstehe ich, eine freiheitliche Gesinnung und Geisteshaltung, die mehr auf die individuelle Eigenverantwortung und Selbstbestimmung des Bürgers sowie dessen Eigenständigkeit setzt als auf staatlichen Interventionismus und staatliche Überregulierung.

    Nehmen wir als Beispiel aus der Praxis die Einbürgerungsinitiative:
    Die Initianten wollen, dass die Gemeinden autonom entscheiden können, welches Organ das Gemeindebürgerrecht erteilen darf.
    Die Intianten wollen weiter, dass ein Einbürgerungsentscheid dieses Organs nicht mehr angefochten werden kann.

    Dies entspricht einem urdemokratischen liberalen Prinzip. Was hier ein FDP’ler wie der Wasserfallen, der sich als Liberaler ausgibt, dagegen hat, ist mir schleierhaft.

    - Mittwoch, 14. Mai 2008 • 21:14
  • K. Moser schrieb:

    Ich bin zwar ein Durch-und-Durch-SVP’ler, möchte an dieser Stelle aber darauf hinweisen, dass die Ur-FDP’ler doch noch existieren, z. B. in der Person von NR Filippo Leutenegger. Seine Voten in der letzten Radiosendung „Doppelpunkt“ (http://www.drs.ch/www/de/drs/sendungen/doppelpunkt-forum.html) sind ein wohltuender Ausgleich zu linksorientierten Pseudo-FDP’lern wie sie heute in allzu grosser Menge vorhanden sind.

    - Freitag, 16. Mai 2008 • 13:52
  • Alexander Müller (Autor) schrieb:

    Hallo Herr Moser, sie haben Doris Fiala vergessen, die ist auch nicht schlecht. Die meisten anderen (insbesondere Frau Regierungsrätin Ursula Gut) können Sie aber spühlen.

    Ursula Gut wurde mit der Hilfe der SVP Wähler in den Zürcher Regierungsrat gewählt. Gedankt hat sie es indem sie sich demonstrativ gegen die Wahl von Ueli Maurer in den Ständerat ausgesprochen hat. Felix Gutzwiler wurde von den SVP-Wählern tatkräftig unterstützt und damals am Wahlabend in Volketswil von der SVP-Basis sehr herzlich empfangen. Die FDP-Basis hingegen hat Ueli Maurer im Regen stehen lassen. Die FDP ist keine verlässliche Kraft mehr.

    Gespräche mit Jungfreisinnigen haben mir die Augen geöffnet. Ich hatte die Ehre mich mit einer grosskotzigen, bornierten Rotznase der JFDP zu unterhalten. Diese konnte nichts anderes als sich auf sehr emotionale Art und Weise sehr abfällig über die SVP zu äussern. Das hat mich sehr überrascht, denn sowas hätte ich eher von einem Sozi oder einem Grünen erwartet. Der Hass der FDP-Basis auf die SVP ist zumindest im Kanton Zürich offensichtlich so gross, dass viele FDP’ler dabei vergessen ihr Hirn einzuschalten bevor sie ihr Maul aufreissen.

    Vermutlich ist es nicht nur in Zürich so, deshalb wundere ich mich auch nicht darüber, dass der junge Wasserfallen mit einem Sozi zusammenspannt um in der Arena gegen die SVP-Einbürgerungsinitiative anzutreten. Wenn der junge Wasserfallen wirklich liberal wäre, dann würde er die Einbürgerungsinitiative befürworten. Denn die Initiative richtet sich gegen staatliche Überregulierung und stärkt im Falle der Annahme durch das Volk die demokratischen Bürgerrechte.

    - Freitag, 16. Mai 2008 • 19:32