Sonntag, 9. Dezember 2007 740 mal angesehen 0 Kommentare

Am 12. Dezember findet die Gesamterneuerungswahl des Bundesrates statt. Dies ist nach National- und Ständeratswahlen so üblich. Nach dem Wahlerfolg der SVP war in den Medien überall zu hören, dass eine Abwahl von Bundesrat Blocher aufgrund des Erdrutschsieges der SVP unwahrscheinlich und eigentlich vom Tisch sei.

Nun scheint plötzlich wieder alles anderst zu sein. Offenbar haben einzelne Parteien die National- und Ständeratswahlen bereits wieder vergessen. Nun wird wieder alles in Frage gestellt und man muss sich fragen ob bei all dem Parteigeplänkel, welches man nun beobachten kann der Wille des Wählers noch im Zentrum des Interesses steht.

Die Partei, welche sich bisher immer als moralische Instanz und Hüterin der Konkordanz aufgespielt hat, startet nun offenbar einen Angriff auf die Konkordanz. Sie will offenbar bei den kommenden Bundesratswahlen die Leaderfigur der wählerstärksten Partei der Schweiz, der SVP abwählen und dafür einen eigenen farblosen Kandidaten zur Wahl aufstellen.  Im Gespräch für die CVP-Kampfkandidatur sind der ehrgeizige Christophe Darbellay sowie der etwas spröder wirkende Urs Schwaller.

Offenbar geht es der CVP vorallem um den Ausbau ihrer Macht und nicht um die Interessen des Landes. Denn wenn Sie den führenden Vertreter der wählerstärksten Partei des Landes angreift, dann steht sie entgegen ihrer früheren Beteuerungen nicht mehr zur Konkordanz. Sie macht sich dadurch unglaubwürdig, denn so entsteht der Eindruck, dass die CVP nur dann zur Konkordanz steht, wenn es ihr selber nützt. Von Stil, auf den sie ja immer soviel Wert legt, kann dann auch nicht mehr die Rede sein.

Klar ist, dass ein allfälliger CVP-Kandidat nur mit Hilfe der Linken auf Kosten der SVP in den Bundesrat gewählt werden kann. Die Frage wohin sich die CVP entwickelt ist daher berechtigt. Sofern es zu einer Kampfwahl kommt, wird es fragwürdig sein wie eine Partei, deren Vertreter allenfalls mit Hilfe der Linken gewählt werden eine glaubwürdige bürgerliche Politik betreiben will.

Wird also die CVP noch linker um ihre Macht auf Kosten anderer zu erweitern oder besinnt sie sich doch zu ihren ursprünglich bürgerlichen Wurzeln zurück?