Blocher bald wieder im Nationalrat?
Mittwoch, 10. Dezember 2008
7.034 mal angesehen
26 KommentareZunächst einmal Gratulation und herzlichen Glückwunsch an Ueli Maurer zu seiner Wahl in den Bundesrat.
Die knappe Wahl von Ueli Maurer nach mehreren Wahlgängen, ist auf die Spielereien der linksgerichteten Parlamentarier, deren Einfluss von ganz links bis weit in die BDP reicht, zurückzuführen. Letztlich mussten sich diese Parlamentarier jedoch zwischen ihrem mehrfach in den Medien kommunizierten Bekenntnis zur Konkordanz (und damit für ihre Glaubwürdigkeit) oder der Abschaffung der Konkordanz entscheiden, was dann wohl bei ein paar wenigen den Ausschlag gegeben haben dürfte Ueli Maurer trotz aller Bedenken (aus linker Sicht) zu wählen.
Mit der Wahl von Ueli Maurer zum Bundesrat wird nun ein Sitz, welcher der SVP-Zürich gehört, im Nationalrat frei. Dieser Sitz könnte von Christoph Blocher besetzt werden sofern z.B. Kandidaten, die sonst nachrücken würden (nächster Kandidat wäre Ulrich Schlür, Minarett-Initiantive) zugunsten von Christoph Blocher verzichten würden.
Comeback von Christoph Blocher möglich? Wenn es sich einrichten lässt, sollte Christoph Blocher im Nationalrat antreten. Entscheident ist nämlich, dass die Fraktion in Bern von einem weiteren starken Mann gestärkt wird um der linken Parlamentsmehrheit paroli zu bieten.
Sofern ich mich nicht irre, müsste die ganze Liste der nicht gewählten Kandidaten dann aber verzichten. Das scheint mir dann doch eine schwierige Aufgabe zu sein. Zumindest gemessen daran, dass sie nicht eben für eine Nachwuchshoffnung verzichten würden, sondern für einen alternden Ex-Bundesrat. Würdest Du das tun?
Etwas Mathnachhilfe würde Ihnen nicht schaden!
Linke Mehrheit, hahahahah, dass ich nicht lache, im Parlament:
SP 52
Grüne 24
= 76
Total 244 –> 76 = 31%
Also –>31%<– Linke sind also ein Mehrheit?
Jo genau, und wir haben ja wohl auch eine mitte-links Regierung gell?
P.S. Und kommen Sie mir jetzt nicht, dass die CVP ein linke Partei sei. Schauen Sie die Diskussionen am Montag zur UBS an.
Ich gratuliere Ihnen Herr Müller.
Immerhin haben Sie nun begriffen, dass das Parlament die Wahlfreiheit hat. Schön. Auch scheinen sie begriffen zu haben, dass die Statuten der SVP auf diese Wahlfreiheit keinen Einfluss haben können/drüfen.
Nich begriffen haben Sie offenbar, dass die Konkordanz deshabl auch, falls Herr Walter zwei Stimmen mehr erhalten hätte, vom Parlament nicht aufgkündigt worden wäre. Genausowenig wie dies bei der Wahl von Frau Widmer-Schlumpf der Fall war.
Ich denke, soweit sind wir uns nun einig.
Nicht akzeptieren kann ich Ihre Interpretation des heutigen Wahlvorganges. Auch wenn Herr Blocher dies auch so sieht, ist es trotzdem nicht wahrer.
Links grün und zum Glück auch einige FDP-ler und CVP-ler haben ihrer Ueberzeugung gemäss, Herrn Walter (SVP) gewählt.
Dass man versucht, diese Wahl als Spielchen zu deklassieren, deklassiert m.E. eher die, die sich dies anmassen.
Es zeigt wenig Respekt vor der Freiheit des Parlamentes. Und lässt, so scheint es mir, wenig Gutes erahnen.
Was auch immer Sie denken mögen: Die Deutungshoheit über gut und böse, recht und unrecht, Ernsthaftigkeit oder Spiel, ist nicht der SVP vorbehalten.
Respektlosigkeit macht noch keine Wahrheit.
Kaspar, bevor du rechnest solltest du nachdenken. Erstmal hast du den Kommunisten Zysiadis vergessen und wenn du z.B. gelesen hättest, was ich geschrieben habe, dann wäre dir nicht entgangen, dass ich folgendes geschrieben habe: „…linksgerichteten Parlamentarier, deren Einfluss von ganz links bis weit in die BDP reicht.“
Aus dieser Aussage lässt sich, sofern man nachdenkt, ableiten, dass für mich nicht nur Grüne und Rote Linke sind. Sowohl die BDP als auch die CVP, die Grünliberalen und einige FDP’ler positionieren sich eindeutig links von der Mitte. Damit sind sie zwar keine Linksextremen wie das die Grünen, Sozis und Kommunisten sind, doch sie befinden sich dennoch links von der Mitte und sind somit Linke. Im Parlament gibt es mehr Linke als es Rechte gibt. Die Rechte im Parlament besteht nämlich nur noch aus SVP’lern und einigen wenigen FDP’lern.
Michael, ich würde es tun. Schliesslich geht es um die Partei und nicht um das Pöstli. Es wäre schön, wenn das die Golf spielenden und Cüpli saufenden Society-FDP’ler auch einmal einsehen würden. Es gibt noch Leute (SVP’ler) die sich für die Sache einsetzen. Ausnahmen waren die illoyale Karrieristin Widmer-Schlumpf und der Sesselkleber Samuel Schmid aber die sind ja zum Glück nicht mehr in der SVP.
Anne, die einzige die etwas auch nach mehrmaligen Erklärungsversuchen meinerseits nicht begreift bist du. Bei der Konkordanz geht es nicht darum, dass einfach jemand mit dem SVP-Label im Bundesrat ist, es geht darum, dass jemand, der die Parteilinie der SVP vertritt im Bundesrat vertreten ist. Mit der Konkordanz will man nämlich die bedeutendsten politischen Kräfte im Bundesrat haben.
Wieso sollten die Linken Walter wählen, wenn dieser die gleiche Politik wie Blocher und Maurer vertreten würde? Vielleicht tut er das ja weitgehend auch und es ging den Linken nur wieder darum einen Spalt in die SVP zu treiben. Wie auch immer, irgend einen Grund gibt es doch, dass sie Ueli Maurer verhindern wollten indem sie an seiner Stelle unbedingt den nichtnominierten Walter wählen wollten.
PS: Stellt euch vor was geschehen wäre, wenn Walter nicht für Maurer gestimmt hätte. 😉
Wahl gelaufen, Ende der Diskussion. Ich gehe dann mal Cüpli saufen und Golf spielen.
Sehr geehrter Herr Müller
ich finde es schade dass Sie nur Links und Rechts sehen, und die politische Mitte nicht zur Kenntnis nehmen. Aber wenigstens deklarieren Sie die SVP’ler nicht auch noch als die einzigen Bürgerlichen im Parlament. Aber dies ist ja ebenfalls Ansichtssache.
Was ich tatsächlich nicht begreife: warum sind denn soviele Politiker mit SVP-Label im Parlament, obwohl sie die Parteilinie/Gedankengut der SVP nicht vertreten? (wurden die vielleicht von den Linken gewählt?) Und falls man diese Parlamentarier aus Ihrer Partei ausschliessen würde, wäre die SVP dann immer noch die bedeutendste politische Kraft?
Nein, Herr Müller eben nicht!
Was links und was rechts ist, bestimmen eben nicht Sie sondern die Mehrheit der Schweiz. Schauen Sie sich einmal die Smart-vote-Profile der Politiker an. Dort steht, ob diese nun links oder rechts der durchschnittlichen politischen Meinung in der Schweiz liegt.
Die Aussage CVP sowieso und FDP zur Mehrheit stünden links, ist nicht haltbar, ausser man ist selber Rechtsextremist, was ich Ihnen einmal nicht unterstellen will.
Gruess
Hansjuri
@Michael: Und wie hat das Cüpli geschmeckt? Ich bin zwar links aber kein Cüplisozialist, deshalb habe ich von solchen Sachen keine Ahnung ;-).
Herr Amstalden, Sie haben richtig erkannt, dass die Bezeichnung „bürgerlich“ noch nichts darüber aussagt ob jemand ein Rechter oder ein Linker ist. Es gibt nämlich im bürgerlichen Spektrum sowohl Rechte, Linke als auch Unentschiedene, die in der Mitte der beiden Pole einmal von links nach rechts schaukeln und umgekehrt. Die Unentschiedenen erkennt man an ihrer konzeptlosen, dynamisch positionierten Zickzack-Politik, die man auch als Wischiwaschi-Politik bezeichnen kann.
Zu den SVP-Parlamentariern im Parlament: Wie kommen Sie darauf, dass das Linke sind? Walter ist kein Linker, er ist aber ein ruhiger, besonnener und gemässigter Mensch, der sicherlich ein fähiger Vertreter des Bauernverbandes ist, bei dem aber unklar bleibt ob er die Probleme im VBS lösen könnte. Die SVP-Wähler, welche im Oktober 2007 SVP gewählt haben weil sie Blocher im Bundesrat behalten wollten, wollen aber nunmal jemanden, der knallhart für ihre Interessen kämpft und in der Lage ist, die Missstände im VBS zu beheben.
Zur Kraft der SVP: Diese verfügt über charismatische Politiker, welche es verstehen die SVP-Basis dazu zu motivieren, dass diese bei den Wahlen die SVP wählt. Es handelt sich dabei um klar positionierte Leute, die nicht je nachdem mal so und dann wieder anderst entscheiden. Es handelt sich um Leute, die verlässlich sind und eine klare Linie haben. Die SVP wurde dank Leuten wie Christoph Blocher, Ueli Maurer und Christoph Mörgeli zu dem was sie ist und nicht dank den Schweigsamen oder Leuten wie Widmer-Schlumpf, die bis zum 12.12.2007 ausserhalb des Kantons Graubünden kaum jemand kannte. Manchmal braucht es Marktschreier, wenn man am Jahrmarkt etwas verkaufen will und nicht nur ständig Defizite produzieren will.
Hansjuri, weder noch! Für die Definition von Links und Rechts gibt es allgemeinverbindliche Kriterien. Die Sozialdemokraten haben ihre Klientel und die SVP hat ihre Klientel. Die CVP war einst die Partei der Katholiken und die FDP jene der Liberalen. Inzwischen haben sich die Zeiten geändert und diese beiden Parteien verkommen mehr und mehr zu nicht mehr klar positionierten Auslaufmodellen.
Schauen sie doch mal die FDP von heute an! Die FDP hat EU-Gegner und EU-Befürworter, die FDP hat Leute, die für die Verbandsbeschwerde-Initiative gekämpft haben und sie hat Leute, die dagegen gekämpft haben usw. Das ist doch ein Witz oder? So kann man natürlich keine Initiativen gewinnen ist doch klar oder?! Den FDP’lern scheint das übrigens immer noch nicht klar zu sein…auch bei anderen Dingen verhalten sich FDP’ler völlig irrational. Ziel der FDP müsste es sein, 2 Bundesratssitze zu halten. Dazu benötigt sie aber eine verbündete starke Partei an ihrer Seite. Das wäre die SVP. Doch was tun die FDP’ler? Sie tun alles um die SVP-Wähler und Parlamentarier zu ärgern. Einige von ihnen hatten sogar die Arroganz Ueli Maurer nicht zu wählen. Bei der CVP sieht es nicht wesentlich anderst aus. Darbellay versucht krampfhaft das linke Image loszubekommen indem er da und dort im Rampenlicht mehr oder weniger auffällig den SP-Präsidenten angreift…absolut lächerlich.
Hier ein paar Beispiele anhand derer man zwischen eindeutig positionierten Parteien des linken und rechten Spektrums unterscheiden kann:
Links:
Die Sozialdemokraten wollen in etwa genau das Gegenteil von dem was die SVP will. Die Sozis wollen mehr Staat, mehr Umverteilung, mehr Planwirtschaft, eine ungerechtere AHV, bei der die Jugend noch mehr für die Alten zahlen muss, einen Ausbau des Sozialstaats auf Kosten der produktiven Bevölkerung, eine Berufsarmee, die sich als Friedenstruppe an internationalen Kriegen beteiligt, einen überstürzten Ausstieg aus der Atomenergie, die Verstaatlichung der UBS, noch mehr Gesetze um den Finanzplatz Schweiz zu gefährden, noch höhere Steuern um den Wirtschafts-Standort Schweiz möglichst unattraktiv für potentielle Arbeitgeber zu machen, das Bankgeheimnis abschaffen, die Armeewaffen im Zeughaus lagern, die Demokratie zugunsten eines Richterstaats, den sie Rechtsstaat nennen aufheben, die Schweiz faktisch abschaffen und der EU beitreten, den Steuerwettbewerb abschaffen und stattdessen einen hohen Einheitssteuersatz einführen oder aber den Steuerausgleich dermassen ausweiten, dass man den Kantonen damit jegliche Motivation zum Sparen nimmt, Schweizer Kulturgut und Identität zerstören und durch Multikultur ersetzen uvm.
Rechts:
Die SVP will tiefere Steuern, weniger Staat, möglicht viel Selbstbestimmungsrecht für freie Bürger (Eigenverantwortung), eine effiziente Armee, deren Auftrag sich auf die Landesverteidigung beschränkt und die sich nicht an teuren Auslandeinsätzen beteiligt, das Bankgeheimnis, eine sichere AHV, den Sozialmissbrauch bekämpfen, Kriminalität bekämpfen, eine florierende Wirtschaft, Bürgerrechte (freie Bürger haben Waffen, Sklaven und Untertanen nicht)und Demokratie stärken (Demokratie über Richterstaat) bzw. weniger Staat. Der Staat hat die Rahmenbedingungen festzulegen, sich selber aber möglichst nicht einzumischen, einen möglichst eigenständigen Staat mit einer möglichst direkten Demokratie, die weder von völkerrechtlichen Bestimmungen noch von hohen Funktionären und Posten- und Ämterklebern aus der EU entmündigt wird. (Nicht die Bundesräte sollen im Europäischen Rat bzw. im Ministerrat in Brüssel regieren sondern das Schweizer Volk soll das letzte Wort haben), Steuerwettbewerb usw.
Naja, Herr Müller
so werden wir natürlich keine Freunde, aber das ist ja auch nicht nötig!
Die Linken stehen nun einmal nicht für alles Schlechte auf der Welt und die Rechte nun nicht einfach für alles Gute. So einfach ist die Welt nun doch nicht. Sonst wäre es ja ein Kinderspiel die Wahlzettel auszufüllen.
Das zu akzepieren finde ich ist eine Grundvoraussetzung für einen Dialog, sonst kann ich mich gleich von MAX beschimpfen lassen.
Tatsache ist, dass wenn man die durchschnittliche Meinung eines schweizer Stimmbürgers als 0/0 Koordinatenursprung in einem rechts/links und konservativ/liberal nimmt. Dann steht die CVP so ungefähr in der Mitte (nicht links) die FDP leicht rechts, die SVP weiter rechts und die SD noch ein bisschen weiter rechts. Links stehen in der Reihenfolge EVP, SPS und schlussendlich die Grünen. Da können Sie den Linken die schlimmsten Ziele andichten, daran lässt sich nun einmal nicht herumdeuteln.
Ich hatte mit meinen Schulkollegen zur Sekzeit (das ist schon eine Weile her) jeweils heftige Diskussionen weil diese mir weissmachen wollten, wer nun links und wer rechts ist. Tatsache ist, dass dies nicht durch eine einzelne Person bestimmt wird, sondern durch die allgemeine politische Stimmung/Meinung im Lande.
Das die FDP in der Europafrage gespalten ist, empfinde ich als ein nicht so grosses Problem. Natürlich ist es unschön wenn eine Partei in einer wichtigen Frage gespalten ist. Auf der anderen Seite kann man das auch positiv für den demokratischen Geist in der Partei werten, wenn unterschiedliche Meinungen akzeptiert werden. Sie auf alle Fälle legen ähliche Fälle in der SVP (und die gibt es man denke nur an das Rüstungsprogramm) wesentlich wohlwollender aus.
Zurück zum Thema
Die Geschichte ist sowieso gegessen, weil Schlüer bekannt gegeben hat, dass er den Sitz übernimmt. Wir haben statt den einen Oldie nun halt den anderen. Glücklicher bin ich deswegen nicht.
Woher bitte sehr wollen Sie wissen, wer warum die SVP gewählt hat? Ich kenne auf jeden Fall Leute die an den letzten Wahlen SVP gewählt haben (und das sogar in Zürich, wo ja deine angeblichen Zugpferde alle sammt herkommen) sich nun aber angewider abgewandt haben. Ich finde die Frage von Herrn Amstalden auf alle Fälle sehr interessant. Warum durfte Herr Walter wohl für die SVP Stimmen sammeln im Kanton Thurgau (woraus sich dann die vielzitierten knapp 30% ergaben) dann aber nicht Bundesrat werden, wäre er dann gewählt worden? Gibt es in der SVP Gleiche und Gleichere? Zudem würde mich Ihr Kommentar zu Andreas‘ Zitat von Herrn Blocher interessieren. Dieser Problematik sind Sie bis jetzt mehr oder weniger geschickt aus dem Weg gegangen. Oder hat sich die Definition der Konkordanz in den letzten 20 Jahren so geändert?
Werther Müller
Dies wird mein Abschiedpost von Ihrem Blog sein. Sie werden von mir also nicht mehr „heimgesucht“. Mein Versuch, mit Ihnen in einen Dialog zu kommen, scheitert wohl an den undurchdringlichen „Wänden“ der Ideologie. Ich gestehe, dass mich diese Einsicht eher traurig stimmt. Vielleicht einer der Gründe, weshalb ich den von Ihnen so verehrten Herrn Blocher zutiefst verachte. Es ist m.E. eines der nachhaltigsten Vermächtnisse von Herrn Blocher an unser Land. Dieses ideologischen Gräben, die sich durch unser Land ziehen.
Zum lezten Mal, aus einer andern Perspektive (für sie die böse).
Am letzten Mittwoch haben alle anwesenden Parlamentarier (von ganz links bis ganz rechts) ihre Stimme einem gewählten SVP Nationalrat gegeben. Ohne Ausnahme. Ein 100% Bekenntnis zur Konkordanz.
Dass die Hälfte dieser Stimmen auf einen nicht nominierten Nationalrat fielen, der gerne Bundesrat geworden wäre (das nur nebenbei) hat seine Gründe. Sie können diese weiterhin disqualifizieren und abwerten. Wir habens bereits gelesen.
Ich versichere Ihnen, dass es uns allen sehr schwerfällt, die Reaktionen aus Ihrem Lager, insbesondere Ihres Parteipräsidenten, mit Gelassenheit zu begegenen. Wir werden es tun, es ist nicht das erste Mal.
Ich wünsche Ihnen alles Gute.
Hansjuri, ich habe nicht die Absicht dein Freund zu werden. Woher ich wissen will wer warum die SVP gewählt hat? Ich weiss es nicht. Ich gehe lediglich von der Annahme aus, dass die Wähler aufgrund rationaler Überlegungen wählen gehen. Daraus schliesse ich dann, dass sie ihre Stimme jener Partei geben von derem Parteiprogramm bzw. den Positionen, welche diese Partei vertritt am meisten erhoffen bzw. sich am besten vertreten fühlen.
Für einen langhaarigen Ökofreak mit Rastalocken und Nasenring, der davon überzeugt ist, dass in den nächsten 100 Jahren die Welt untergehen wird, wenn wir nicht per sofort dafür sorgen, dass der CO2-Ausstoss drastisch gesenkt wird, der Wert auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz legt, wenig auf Prestige gibt und sich für etwas besseres bzw. sich für klüger hält wenn er mit Birkenstocklatschen herumläuft und einen grünen Schal und eine Hornbrille trägt sind die Grünen oder Grünliberalen sicherlich eine Option. Linksideologische Ökofreaks werden die Grünen wählen und linksliberale Ökofreaks, die weniger ideologisch gefärbt sind sowie vermutlich gebildeter sind als Grüne, auch Verständnis für die Marktwirtschaft bzw. wirtschaftliche Anliegen haben…Umweltschutz sogar als Chance für gewisse Wirtschaftszweige erkannt haben und dann und wann auch mal mit einer Kravatte herumlaufen können, werden die Grünliberalen wählen.
Ein Wähler, der Wert auf Demokratie, möglichst viel Selbstbestimmungsrecht, gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, tiefe Steuern, Sicherheit, seine Heimat, eine verantwortbare Integration von Ausländern, die von diesen verlangt, dass sie sich anpassen und unsere Gesetze respektieren sowie bewährte Werte legt, wird die SVP wählen.
Ein Wähler, der einfach irgendwo dabei sein will weil er sich zur Elite des Landes zählt aber ansonsten meistens nicht weiss wo er sich genau positionieren soll wird FDP wählen.
Ein Wähler mit katholischem Background und konservativer Gesinnung, der Wert auf Familienpolitik und ansonsten durchaus mal linke Vorlagen und dann mal wieder für rechte Vorlagen ist (ohne gross nachzudenken, halt je nach emotionaler Gefühlslage), wird eher CVP wählen.
Ein Wähler, der nichts mit dem Kapitalismus anfangen kann und immer noch an die Heilslehren von Marx und Engels glaubt bzw. die klassen-, recht- und besitzlose Gesellschaft sowie eine vom Staat dominierte Planwirtschaft als das Nonplusultra der menschlichen Glückseligkeit ansieht und nichts von individueller Entfaltung bzw. Selbstverwirklichung, Leistung und Eigentum hält, wird eher die SP bzw. die Kommunisten wählen.
Ein Wähler, mit gewerkschaftlichem Hintergrund, der für mehr Staat, mehr Umverteilung, mehr Gesetze, weniger Freiheitsrechte, weniger Selbstbestimmung des Individuums, ein tieferes Pensionsalter und weniger Leistung ist, wird SP wählen.
Ein Wähler dem Vaterland und Schweiztum über alles geht wird SD oder PNOS wählen
Leute, die gerne Krawall machen und einfach Spass an destrutiven Aktionen mit möglichst viel Zerstörung und Schlägereien haben, werden kaum wählen da sie meist zu jung und zu dumm dafür sind (wenn sie wählen, werden sie ihre Stimme mit hoher Wahrscheinlichkeit der SP, den Grünen oder der PNOS geben), sie werden zum Schwarzen Block gehen oder aber sich bei irgendeinem Fussballclub als Hooligans oder Ultras betätigen und dann und wann auch mal an einem Fussballmatch, einem G7-Treffen oder am WEF aufmarschieren um die Sau rauszulassen.
Und dann gibt es noch die Mode- und Lifestylefreaks. Das sind Leute, deren hauptsächliches Augenmerk irgendwelchen Szenen gilt. Sie legen Wert auf ein trendiges Handtäschen, lässige Schuhe, Markenklamotten, eine gute Frisur, Schönheitschirurgie und lesen die Klatschpresse, Gala und Trendmagazine. Sie schauen was lebende Schaufensterpuppen wie Paris Hilton, die Frauen von Sex and the City und andere Püppchen tragen und lassen sich gerne von Marketing-Aktionen ansprechen. Partys sind ihnen ebenfalls wichtig (dabei sein ist alles, aber es muss unbedingt als Beweis auf Fotos festgehalten und im Internet veröffentlicht werden..sonst ist es für die Katz). Ihre Welt ist oberflächlich. Politik ist für diese Leute fast schon ein Fremdwort. Hauptsache sie haben einen Job oder eine Aufgabe und genügend Geld um weiterhin Teil der Szene bleiben zu können. Diese Leute sind meiner Einschätzung nach eher Wahlmuffel. Erstens haben sie eh keine Ahnung von der Politik und zweitens haben sie keinen Bock darauf am Sonntagmorgen zur Wahlurne zu rennen. (Briefliche Abstimmung haben sie ebenfalls meist verpennt)
Noch eine Frage an dich Hansjuri, von welchem Zitat von Andreas sprichst du? Bitte Link angeben, damit ich es finde. Zu diesem Thema habe ich nämlich keinen Kommentar von einem „Andreas“ gefunden.
Comeback von Christoph Blocher möglich ?
Nein, das ist sehr unwahrscheinlich. Es ist auch nicht wünschenswert. Wir steuern auf eine grosse Wirtschaftskrise zu. Verantwortlich dafür sind auch die Prediger des totalen Wirtschaftsliberalismus. Zu denen zählt auch Herr Blocher.
Den Bock zum Gärtner zu machen, das ist nie eine gute Idee. Wir können uns Leute wie Christoph Blocher – Leute, die sich selbst jetzt noch der Realität verweigern und fortfahren, ihre gescheiterten neoliberalen Rezepte anzupreisen – wir können uns unbelehrbare Ideologen einfach nicht mehr leisten.
Während einer Hochkonjunktur, einer wirtschaftlichen Blüte, wäre ein Mann wie Blocher verkraftbar, in einer Krisensituation wie jetzt jedoch wäre es schlicht unverantwortlich, ihn wieder in den Bundesrat zu wählen.
Ein unbelehrbarer, vernagelter Ideologe, der sich weigert, dazuzulernen, und der seine persönliche Verantwortung schlicht abstreitet. Das können wir uns einfach nicht mehr leisten.
Bosshard, deine Schlagwortpolemik bzw. Sicht der Dinge ist falsch und zeugt von deiner Unkenntnis. Die Finanzkrise hat nichts mit Neoliberalismus zu tun.
Grundlage der Krise war die Subprimekrise in den USA und nicht die wirtschaftsfreundliche Politik der Schweiz, welcher wir in den letzten Jahren Wirtschaftswachstum und eine tiefe Arbeitslosenrate zu verdanken hatten.
Auch die Subprimekrise hat nichts mit Neoliberalismus zu tun. Es hat vielmehr mit der Sorglosigkeit einiger US-Investmentbanker, der Gier einiger Top-Banker und dem Unvermögen der Amerikaner zu sparen zu tun.
Die Amis haben Jahrzehntelang auf pump gelebt und sich hoch verschuldet. Man schmiss ihnen die Kreditkarten förmlich nach (bei uns in der Schweiz wird das wesentlich restriktiver gehandhabt!!!) und gewährte sogar Leuten, die kein Vermögen und nur über ein geringes Einkommen verfügten Hypotheken. Mit den Kreditkartenkrediten kauften sich diese Leute Autos und mit den Hypotheken finanzierten sie sich ihre Eigenheime. Als dann die Zinsen angehoben wurden, konnten sich diese Leute ihre Häuser nicht mehr leisten und zogen aus. Das Angebot an leerstehenden Häusern stieg, die Nachfrage ging zurück. Der US-Häusermarkt und damit die Preise der Häuser brachen ein. Der Preisverfall der Häuser hatte zur Folge, dass viele Hypotheken nicht mehr genügend besichert waren. Die Banken verlangten von ihren Kunden die Wiederherstellung der Deckung. Jene, die nicht bezahlen konnten flogen aus dem Haus. Dann gab eines das andere und das Kartenhaus brach zusammen. Ich schätze, dass mindestens ca. USD 800 Milliarden in faule Hypotheken (Hypotheken, die an schlechte Schuldner vergeben wurden) investiert wurden.
Das wiederum hat jene, die investiert haben, die Investmentbanken, zu Fall gebracht. Auch in der Schweiz sind Banken wegen ihres US-Investmentgeschäfts ins Wanken geraten. Sie haben sich vom Triple-A Rating der Ramschpapiere täuschen lassen und sind offensichtlich ohne es zu merken enorme Klumpenrisiken eingegangen. Viele Anleger haben dabei viel Geld verloren. Die Finanzkrise führt wiederum zu einer restriktiven Kreditvergabepolitik bzw. zu verunsicherten Konsumenten. Folge davon: Investitionen von Unternehmen gehen zurück und die Konsumenten sparen. Weitere Folge, diesmal für die Realwirtschaft: Unternehmen reduzieren ihre Produktionsleistung oder aber schliessen ihren Betrieb für immer, die Zahl der Arbeitslosen nimmt zu. Insbesondere betroffen sind in der Schweiz exportorientierte Unternehmen. Automobilzulieferer, Maschinenindustrie, Textil-Branche usw. wie stark der Tourismus betroffen sein wird, wird sich noch zeigen. Ich gehe davon aus, dass uns dieses Jahr weniger Amerikaner und Russen besuchen werden.
Also Bosshard, wie du siehst hat es nichts mit Neoliberalismus zu tun!
Also Bosshard, wie du siehst hat es nichts mit Neoliberalismus zu tun!
Nein, Herr Müller. Was ich sehe ist, dass sich die Verursacher der Weltwirtschaftskrise der Realität verweigern und nicht bereit sind, aus ihren Fehlern zu lernen. Sie lehnen jede Verantowortung ab und sind in diesem Sinne verantwortungslose Menschen. Solche Menschen sollten nicht die politischen Fäden ziehen. Verantwortung übernehmen ist für Neoliberale ganz offensichtlich ein Fremdwort, und sie versuchen, absurd, dem Staat die Schuld in die Schuhe zu schieben. Armselig ist es, das Offensichtliche abzustreiten.
Die sich abzeichnende Weltwirtschaftskrise ist das Ergebnis einer von staatlichen Kontrollen entbundenen, global operierenden Hochfinanz. Wo nationalstaatliche Regelungen des Finanzmarktes vorhanden waren, konnten sie aufgrund der globalen Finanzströme weder kontrolliert noch gesteuert werden. Die Hochfinanz, so wie sie die letzen Jahre operierte, ist die Verwirklichung der neoliberalen Idee.
Diese Traumtänzer propagierten Realgewinne von etwa 15 % über längere Zeiträume. Jeder nur halbwegs Gebildete, der eine blasse Vorstellung von den Wachstumsverläufen exponentiellen Wachstums hat, der konnte einsehen, dass reale Gegenwerte derartigen Wachstums schlicht nicht vorhanden sein können. Was also tat der verantwortungslose Neoliberalist der Hochfinanz ? Es baute sich ein Pyramidensystem mit fiktiven Werten, denen keine realen Gegenwerte gegenüberstanden, die sogenannten struktierten Finanzprodukte ( oder ähnlicher Mist, der Fantasie ist ja keine Grenze gesetzt ), die bewusst völlig intransparent konstruiert wurden. Damit wurde die Illusion eines rasant expandierenden Marktes aufrechterhalten. Selbstverständlich kommt irgendwann der Zeitpunkt, wo dieses Pyramidensystem zusammenbrechen muss. Dieser Zeitpunkt ist nun gekommen.
Jahrelang mussten wir uns von diesem verantwortungslosen Gesindel ( eine angemessen Bezeichnung angesichts des gewaltigen Schadens, der angerichtet wurde )sagen lassen, dass der Staat sich so wenig wie möglich in die Wirtschaft einmischen solle und staatliche Regelungen der Wirtschaft nur schaden. Die gleichen Pfeiffen machen jetzt die hohle Hand. Sozialhilfe für die Banken, die Hochfinanz, in einer Grössenordnung, die bis vor kurzem als noch undenkbar galt !
Natürlich ist die Krise nicht primär in der Schweiz ausgelöst worden. Die Ideologie aber, die zu diesem Desaster geführt hat, die hat auch ihre Vertreter in der Schweiz, und Blocher ist einer von ihnen, so wie sie scheinbar auch. Wäre es nach Blocher und seinem Busenfreund Ebner gegangen, dann wären auch die Pensionskassengelder von allen staatlichen Einschränkungen befreit worden – schon vergessen ? Blocher und Ebner hätten, wenn wir sie gelassen hätten, wohl unser ganzes Pensionskassengeld verzockt. Solche verantwortungslosen Leute dürfen politisch keine Rolle mehr spielen.
Herr Müller, verweigern sie sich ruhig der Realität, so lange sie noch können. Aber erwarten sie nicht, dass ich Sie ernstnehme. Ein bisschen dazulernen müssen auch sie, auch wenn es schwerfällt, seinem esoterischen Glauben von der unsichtbar zum Wohle aller waltenden Hand abzuschwören.
La crise nexiste pas, und verantwortlich sind alle, nur wir nicht. Lesen Sie doch nicht die Weltwoche. Das ist alles nur ideologischer Sondermüll, den wir jetzt entsorgen. Der Neoliberalismus endet auf dem Müllhaufen der Geschichte, so wie alle Idden, die nichts taugen.
Bosshard, ich möchte mit Ihnen keine ideologischen Debatten führen sondern aufzeigen wie das Problem entstand und verdeutlichen, dass es weder mit der sozialen Marktwirtschaft noch mit neoliberalen Ideen zu tun hat.
Ursache des Problems waren faule Hypotheken. Dann hat man die Schuldpapiere dieser faulen Hypotheken mit Schuldpapieren guter Hypotheken gemischt und daraus strukturierte Produkte gemacht. (Ich bin kein Investment-Banker und daher formuliere ich das in meinen Worten). Die Problematik besteht nun darin, dass die Ratingagenturen, welche wiederum von den Banken Geld für ihre Dienste erhalten, diese strukturierten Produkte mit einem AAA-Rating versehen haben. Produkte mit einem AAA-Rating gelten bei Leuten, die den Rating-Agenturen vertrauen als relativ sicher. Zahlreiche Bankhäuser, darunter die UBS haben in grossem Stil in diese Produkte investiert und sich, nachdem die Immobilienblase in den USA geplatzt war, damit verzockt. Der Supergau in der Finanzindustrie löste dann eine Kettenreaktion aus, deren Auswirkungen nun auch die Realwirtschaft zu spüren bekommt.
Wie Sie nun darauf kommen die Marktwirtschaft bzw. den Neoliberalismus anzugreifen ist mir schleierhaft. Ich vermute, dass sie ein Sozialist oder gar ein Kommunist sind, der aus dem Leid der anderen, die eben gerade Schiffbruch erlitten haben seinen Profit ziehen will.
Blocher hat übrigens ein neues Aktionärsrecht vorbereitet, welches die Rechte der Aktionäre gestärkt hätte. Über die Situation bei den Pensionskassen bin ich auch nicht zufrieden. Dort muss man allerdings bei den schlecht verwalteten Pensionskassen selber intervenieren. Die sassen Jahrelang auf enormen Geldmengen und wussten damit nichts besseres zu tun als es zu verzocken! Ebenfalls haben die meisten Pensionskassenverwalter die Aktionärsrechte der von ihr verwalteten Aktienpaktete vermutlich zuwenig aktiv ausgeübt. Pensionskassen hätten nämlich ein Interesse daran haben müssen, dass die den Managern ausbezahlten Boni nicht zu hoch sind. Denn so hätten sie den Gewinn der Unternehmen, an welchen sie beteiligt waren steigern können. (Pensionskassen haben an Generalversammlungen wesentlich mehr Gewicht als Kleinaktionäre!) Nun gehen die Pensionskassen hin und reduzieren den Mindestzinssatz schon wieder! Sie haben ihn bereits während den Börsen-Hausse-Jahren reduziert!!! Die reduzieren ständig und das kann es echt nicht sein, da rege ich mich auf. Ich persönlich ärgere mich auch, dass die heutigen AHV-Rentner (insbesondere die Linken wie Otto Stich) den nichtpensionierten Arbeitnehmern auf der Tasche sitzen und ständig mehr verlangen! Die AHV-Initiative war so eine weitere Frechheit!
@A. Müller
es gibt eben in der Schweiz nur noch zwei Parteien: Die SVP und der (linke)Rest.
Herakleitos: da muss ich dir nur bedingt recht geben. zu den guten gehören zz nur die linken, die rechten sind die bösen, und der grund für alles schlechte auf der welt.
genauso stellen sich die meisten schweizer bürger die realität vor. aber dem ist gott sei dank nicht so. egal ob li oder re – in beiden lagern gibts schlechte arschkriecher menschen und die die am meisten arschkriechen,lügen betrügen sind an der spitze der politik.
es nützt überhaupt nicht wenn wir uns hier auf blogs die köpfe einschlagen. solange der normalbürger jeden monat seinen lohn auf das konto bekommt, er sein feierabendbier zischen kann und dummes big brotherzeug im tv schauen kann – ist ihm die welt scheiss egal. und genau hier liegt das problem. dieser normalschweizer glaubt auch was in den medien steht. er hat ein langzeitgedächtniss von 24stunden.
das ist genau die art bevölkerung die die politiker wollen. dumme faule bequeme ja sager. und sie sorgen schon dafür in dem sie zb die medien gleichschalten, versteckte zensur durchführen, und und und
es ist doch wurscht ob blocher wieder im nationalrat rumgeistert oder sonst ein depp.
ich kenne nur 1 br der wirklich gute arbeit leistet und das is br merz. der rest von clown calmy-dimitri-rey zu king chouchepig über grinsheirileuenberger…
darum können wir nur hoffen, dass diese weltwirschaftskrise uns so hart trifft, dass man sich nicht mehr hinter dem slogan rechts/links verstecken kann sondern wirklich wieder für die schweiz arbeiten muss und das dieser kindergartenclub in bern endlich wieder anfängt zu arbeiten und sich nimma schmieren lässt….
Annubis, deine Aussage erstaunt mich, sie zeugt von mangelhaftem politischen Sachverstand. Wenn du dir die Geschichte anschauen würdest, wüsstest du dass eine Zuspitzung der Krise eher zu einer weiteren Radikalisierung der Gesellschaft (nach links und rechts) führen würde. So wie wir das vor 63-75 Jahren schon hatten. Stichwort: Soziale Unruhen, Streiks, zunehmende Korruption, Willkühr, Mord, Totschlag, Krieg
Das Rechts-Links-Schema ist eben nicht einfach nur eine willkührliche Positionierung wie sich das Teenager vorstellen. Da steckt wesentlich mehr dahinter und das ist wesentlich tiefer in der Psyche der meisten Menschen verankert (Mitläufer und Windfahnen sowie Teenager und politisch Unbedarfte ausgeschlossen) als du dir das vorstellst. Es geht dabei um verschiedene Lösungsansätze bzw. verschiedene Weltbilder.
Es ist auch nicht egal wer im Nationalrat sitzt. Die Linken würden sich vor einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit Blocher im Bundesrat und im Nationalrat fürchten. Deshalb wollten sie ihn politisch erledigen indem sie ihm ihre Stimme nicht mehr gaben und ihn aus dem Bundesrat geworfen haben. Es ist doch offensichtlich weshalb sie gerade den Mann aus dem Bundesrat geworfen und nicht mehr wieder gewählt haben, der aus der SVP eine 29% Partei gemacht hat. Sie erhoffen sich mit der Demontierung der Führungsfigur einen Diadochenkrieg, welcher eine Spaltung der Partei bzw. in der Folge einen Niedergang der SVP zur Folge hat. Deshalb hetzen sie auch einzelne Parlamentarier, die sich gerne gekonnt insturmentalisieren lassen (indem man ihnen gut zuredet oder sie fast zum Bundesrat wählt) wie Hansjörg Walter oder Spuhler und Giezendanner auf die SVP-Leitung. Es war im Übrigen nicht „nur“ Merz, der eine gute Arbeit im Bundesrat gemacht hat. Vergisst du Blocher absichtlich? Haben Sie dich bei den Bloggertreffen umgedreht? (Gehirnwäsche?)
Eine Schweinerei und Respektlosigkeit ist es auch wie du die Bevölkerung betitelst! Die faulen und bequemen Ja-Sager, wie du uns nennst haben es immerhin fertig gebracht (trotz der Verlockung, dass sie sich bei vollem Gehalt früher pensionieren lassen hätten können) die AHV-Initiative zu bodigen. Wären sie wirklich faule Ja-Sager gewesen, hätten sie diese angenommen. Das Stimmvolk ist aber eben doch intelligenter als es du hier darstellst. (von einigen Unbedarften und Windfahnen abgesehen)
Ein Grund weshalb sowohl die Recht als auch die Linke stark sind liegt in der klaren Positionierung. Bei den beiden Bundesratsparteien, die in der Mitte im Zickzack-wischiwaschi-Kurs zwischen links und rechts herumkurven ist es wesentlich schwieriger bis unmöglich eine eindeutige Position zu erkennen. Sie bekennen sich zu Werten, die eine eindeutige Positionierung nicht zulassen. Beispiel Verbandsbeschwerde-Initiative der FDP: Der FDP-Vorstand entscheidet sich diese Initiative zu lancieren. Leute wie FDP-Nationalrätin Christine Egerszegi kämpfen anschliessend auf Plakaten der Stiftung pro Natura gegen die Initiative. Dergleichen Widersprüche findet man in den „sogenannten“ Mitteparteien sehr oft.
nene – keine sorge – ich bin immernoch der alte fiese sagg und nicht zu einem gutmenschen umgepolt worden ;p
ich hab blocher extra nicht erwähnt, da es mir um die jetzigen bundesräte geht und nicht um einen EX-bundesrat.
es ist doch so die meisten bürger in der schweiz sind arbeiter – ich red jetzt nicht von ärzten, anwälten, ingeneure usw. sondern von den leuten die die standardbevölkerung darstellt. denen ist es wirklich egal ob an der börse ein paar mia verbrennen oder ob in amerika ein neuer präsident gewählt wird(wurde). sie sind zufrieden mit ihrer eigenen welt. solange sie ende monat ihr geld auf dem konto haben, ihr feierabend bier zischen können und dummesn BigBrother tv guggen können ist für sie die welt in ordnung.
und genau das ist das problem. diese leute stehen JETZT sicher nicht auf wie in den 30ern. erst wenn es sie auch triff, könnte es los gehen. aber dank den heutigen manipulativen medien wird es sicher keinen widerstand geben. man wird weiterhin die faust im sack machen aber wirklich ändern – ne du das wird nicht passieren.
und bis es wirklich zivile unruhen geben könnte, sind wir schon längst EU vollmitglied und bis dann haben wir eh keine armee mehr und dafür darf dann die deutsche bundeswehr eu weit inlandeinsätze machen. da wird dann schon jeder widerstand schnell und entschlossen gestoppt.
und solange das linke gutmenschentum weiterhin erfolgreich den bürgern verkaufen kann, dass wer nicht ihre meinung ist absolut böse ist – wird sich weiterhin nichts ändern.
da nützen auch nicht ein paar blogger und andere einzelkämpfer die da was dagegen tun wollen – die gehen im heer der gegner einfach unter.
du denkst ich sehe hier ein bischen ZU schwarz? gut möglich, resp. ich hoffe echt das ich mich irre – aber was wir zb in bern am letzten mittwoch erleben durften – zeigt mir, dass ich durchaus recht haben könnte. ich schätze die chancen für mein szenario liegen bei etwa 85: 15.
Ja, ja ihr Ideologen, da macht ihr es euch wieder ganz einfach:
„Herakleitos: da muss ich dir nur bedingt recht geben. zu den guten gehören zz nur die linken, die rechten sind die bösen, und der grund für alles schlechte auf der welt.“
Woher bitte sehr Annubis hast du denn das? Wo behaupte ich als Linker ihr seid die bösen? Dafür habe ich dir ein ganz anderes Müsterchen, da schreibt nämlich dein Freund A.Müller weiter oben:
„Ein Wähler, mit gewerkschaftlichem Hintergrund, der für mehr Staat, mehr Umverteilung, mehr Gesetze, weniger Freiheitsrechte, weniger Selbstbestimmung des Individuums, ein tieferes Pensionsalter und weniger Leistung ist, wird SP wählen.“
Aha, so einfach ist das und damit es ganz schön wird setzt er noch einen oben drauf:
„Ein Wähler, der einfach irgendwo dabei sein will weil er sich zur Elite des Landes zählt aber ansonsten meistens nicht weiss wo er sich genau positionieren soll wird FDP wählen.“
Auch das eine sehr tolle und tiefgreifende, vor allem aber überhaupt nicht vereinfachende Zusammenfassung des FDP-Programms.
Du siehst Annubis, auf der rechten Seite, wir überhaupt nicht verallgemeinert und nur Links sitzen die bösen Buben und vor allem die bösen Medien (die wenn man nicht eine sehr verzerrte Wahrnehmung hat, abgesehen von der WEWo und der WOZ keinesfalls extrem links oder rechts sind). Ich seh es mittlerweile wie Anna, bei euch Ideologen ist Hopfen und Malz verloren. Ich hoffe bloss, dass euer Verein nicht allzu gross wird (schon gar nicht wie von einem Dailytalk-User (ich glaube es war Odin) erfofft >50%).
BTW: Für Herrn Müller, beim Zitat von Andreas habe ich mich tatsächlich geirrt, das betraf die Konkordanz: Mein Irrtum. Entschuldigen Sie bitte. Ich werde ggf. die Frage dort noch einmal stellen. Eher aber ziehe ich mich ganz zurück
Noch ein Wort zum Schluss. In Ihrer sehr erhellenden Erklärung zum Wahlverhalten der Wähler unterschiedlicher Parteien, finden Sie Herr Müller nur für die Wähler der SVP lobende Worte (ich beziehe mich auf den Post vom – Freitag, 12. Dezember 2008 • 11:37 man kann dort alles noch einmal nachlesen). Für die SD/PNOS sind Sie recht neutral und für die Grünliberalen neutral bis negativ und für die restlichen Parteien ausschliesslich negativ. Offensichtlich gehen Sie davon aus, dass ca. 70% der wählenden Bevölkerung, entweder aus schlechten Motiven (Steine werfen, man will zu einer Elite gehören u.d.g.), mangels Information oder aus schlichter Dummheit falsch wählt. Das ist nicht gerade ein Vertrauensbeweis in unsere Demokratie. Ich bin zwar links, aber ich würde niemandem, auch nicht einem PNOSler vorwerfen er wolle der Schweiz absichtlich schaden, oder er würde nur aus niederen Motiven für diese Partei stimmen. Ich bin der Meinung, dass die politische Einstellung weniger was mit richtig oder falsch (wie Sie das oben darstellen zu tun hat) sondern eher mit der Art wie man Probleme lösen will und mit der Priorisierung dieser Probleme.
Ihre Einteilung in kluge Wähler, denen die Schweiz etwas wert ist (und die dann folglich SVP wählen) und dumme Wähler, denen die Schweiz egal ist und dementsprechend eine andere Partei wählen finde ich ganz offen gesagt eine ungeheure Dummheit und eine sehr gefährliche Weltanschauung.
es grüsst der
Hansjuri
@Annubis: Was hast du denn in Bern so schlimmes erlebt? Das der Ueli gewählt wurde? Tja finde ich auch nicht so toll, aber ich kann mir schlecht vorstellen, dass du das so schlimm findest. Dass die beiden SVP Kandidaten zusammen auf >240 Stimmen kamen bei so viel ich weis 243 gültigen Stimmen? auch das stimmt mich nicht sehr zuversichtlich, aber dir sollte das doch gefallen, oder?
Dass es der extremen rechten einmal mehr nicht gelungen ist, die Herrschaft über die Schweiz zu erringen? Tja, das könnte es wohl sein! Ist es so schwer zu akzeptieren, dass eine Mehrheit des Volkes nicht SVP wählt?
Lieber Hansjuri, ich lass deine Meinung so stehen, denn ich kann damit leben. Einen Punkt muss ich allerdings präzisieren:
In der Tat wählt die Mehrheit der Wähler nicht die SVP aber die SVP ist immerhin jene Partei, welche die meisten Wähler auf sich vereinen kann. Das ist doch auch schon etwas, nicht? 😉
Warum wohl wählten im 3. Wahlgang 243 Bundesparlamentarier für die SVP? Bitte mein Thema über die Konkordanz nachlesen, dort steht es. Beunruhigend war, dass 121 für Walter stimmten. Mich erstaunt dies allerdings nicht:
Die Linke vereint im SR und NR zusammen 128 Bundesparlamentarier. Auf die Rechte entfallen grosszügig gerechnet (ich habe alle FDP und LPS’ler miteingerechnet) nur 118 Bundesparlamentarier.
Rechts=SVP, EDU, LEGA, FDP inkl. LPS (118 Parlamentarier)
Links=PdA (der Kommunist), Grüne, SP, CSP, CVP, EVP Grünliberale (128 Parlamentarier)
Quelle
Kein Wunder wurde Blocher 2007 abgewählt und 2008 nicht wiedergewählt.
Ich frage mich, über was ihr Wirtschaftsliberalen eigentlich klagt ! Da wird ein Nothilfepaket, ein Sozialhilfepaket für Bedürftige ( gemeint sind die Banker, deren Boni nicht mehr ausbezahlt werden konnten )geschnürt. 66 Milliarden. Frohe Weihnachten !
Und jetzt ein klein wenig Mathematik, die ja bekanntlich politisch weder links noch rechts steht, sondern einfach das ist, was sie ist, Mathematik nämlich.
Das 66 Milliarden Sozialhilfepaket für die Banken – per Notrecht in Windeseile aufgegleist und abgesegnet, bevor eine öffentliche Debatte überhaupt greifen konnte – kostet jeden Schweizer, wenn die Verluste gleichmässig verteilt würden, im Falle des Totalverlustes etwa 10 000 Franken. Babys und Kleinkinder eingerechnet. Man rechne : 66 Milliarden geteilt durch 7 Millionen ( etwa die Bevölkerungszahl der CH ).
Natürlich ist das eine Vereinfachung. Es zeigt aber, in welchen Dimensionen wir uns bewegen und verdeutlicht, welcher Schaden angerichtet wurde.
Es ist wirklich erstaunlich. Wenn der Kanton Zürich im Sozialwesen schlampt und möglicherweise eine Million oder zwei zu viel ausbezahlt, dann ist das für das Leib – und Magenblatt der Wirtschaftsliberalen Grund genug, eine monatelange Kampagne zu führen und gegen die Sozialhilfe zu hetzen. Und was hören wir aus dieser Ecke jetzt ?
Eigenverantwortung ? Früher sagte man : Leck mich am Arsch ( man möge mir die derbe Ausdrucksweise nachsehen ). Die Verantwortung wird einfach abgeschoben, die gewaltigen Verluste werden sozialisiert, ja sozialisiert, von den sogenannten „Freiheitlichen“.
Die „Freiheitlichen“ sind die grössten Sozialisten, wenn es darum geht, Verluste der Allgemeinheit aufzuhalsen. Da denkt der „Freiheitliche“ konsequent kollektivistisch. Bei den Gewinnen darf dann wieder das Hohelied des freien Unternehmertums gesungen werden.
Jetzt wissen wir auch endlich, was jeder eigentlich schon immer hätte wissen können. Das Parlament ist zu grossen Teilen mit Leuten besetzt, welche die Interessen der Banken vertreten und von diesen bezahlt werden. Volksvertreter ? Ja klar, und der Storch bringt die kleinen Kinderlein !
Wem gehört die Schweiz ? Raten Sie mal, Herr Müller ! Nein, nicht dem Bürger. Das ist Propaganda. Die Wahrheit ist nicht ganz so pathetisch.
Was lernen wir aus den Ereignissen ? Wenn eine Bank wie die UBS Geld benötigt, dann wird ihr Geld geschenkt. Damit sich erst gar kein Widerstand formieren kann und der Rechtsweg ausgeschlossen bleibt, wird per Notrecht operiert und das Recht ausser Kraft gesetzt. Notrecht war selbstverständlich für ganz und gar aussergewöhnliche Umstände wie Krieg oder bürgerkriegsähnliche Unruhen vorgesehen. Ausbleibende Boni für Banker sind kein Grund, Notrecht aunzuwenden. Eigentlich so selbstverständlich, für Demokraten mein ich. Für die Lustknaben der Wirtschaft, die sich Parlamentarier nennen, ist das natürlich etwas anderes.
Wes Brot ich ess, dess Lied ich sing.
Wie wäre es, Herr Müller, wenn sie über ihren ideologischen Schatten springen könnten und sich auf die Seite der Demokraten stellen würden ? Links oder rechts, egal, Hauptsache es sind Demokraten. Davon haben wir nämlich zu wenige, und bornierte Ideologen haben wir mehr als genug, und zwar links wie rechts.
Herr Müller, die neoliberale Idee ist so tot, töter gehts nicht.
Herr Bosshard, Sie betreiben Schlagwort-Polemik.
Erstens, das Bundesparlament (SR+NR) besteht zur Mehrheit aus Linken:
Rechts=SVP, EDU, LEGA, FDP inkl. LPS (118 Parlamentarier)
Links=PdA (der Kommunist), Grüne, SP, CSP, CVP, EVP Grünliberale (128 Parlamentarier)
2. Es ist richtig, dass viele von der Krise betroffen sind und dass die Auswirkungen auf die Volkswirtschaft erheblich sind. Die Verluste wurden allerdings nicht wirklich solidarisiert. Der Staat hat der UBS unter die Arme gegriffen wie er dies bereits bei der Swissair getan hat. Dies tut er jedoch nicht gratis. Die Beweggründe seines Handelns sind in etwa diesselben wie bei der Swissair, wobei es bei der UBS um wesentlich mehr geht. Der Finanzplatz Schweiz ist in Gefahr. Die Klein- und Regionalbanken könnten die Lücke, welche eine untergegangene UBS in den Finanzplatz reissen würde nur zum Teil füllen.
3. Ihre Kritik zum Vorgehen des Bundesrats ist ungerechtfertigt. Rasches und entschlossenes Handeln war notwendig. Hätten die Parlamentarier erst noch tagelang darüber gestritten (zuerst im NR, dann im SR und dann in der 1. Einigungskonferenz, dann in der 2., schliesslich im Schlichtungsverfahren usw.) hätte dies den Schaden womöglich noch vergrössert.
Wenn ein Schiff von einen Eisberg aufgeschlitzt wird, muss der Kapitän (Exekutive) Befehle erteilen, damit die Schotten geschlossen werden, die Pumpen in Betrieb gesetzt werden, ein Notruf mit der Position bzw. den Koordinaten abgesetzt wird und nötigenfalls die Passagiere ordnungsgemäss evakuiert werden. (Mit Schwimmwesten auf Deck versammelt und in geordneten und abgezählten Gruppen zu den Rettungsbooten gebracht werden) Wenn da jeder machen würde was er für das Beste hält und infolge alle wild durcheinanderrennen würden, könnte dies verheerende Folgen für alle Beteiligten haben. Was will ich damit sagen? Demokratie ist gut, da es Macht legitimiert. Es gibt aber Situationen (meist Krisensituationen und Kriege) bei denen die Demokratie an ihre Grenzen stösst.
Sehr geehrter Herr Müller
Wollen Sie im Ernst behaupten, das mittels Notrecht aufgegleiste Sozialhilfepaket für die Banken musste innert weniger Tage durchgepeitscht werden, um Schaden abzuwenden ? Schön, dass es noch Leute gibt, die so unbedingt an die Obrigkeit und ihre guten Absichten glauben.
Wer ist hier eigentlich der Liberale ? Als Liberaler im ursprünglichen Sinne sollten sie doch mich als Linken lehren, den staatlichen Akteuren und der classe politique mit einem gesunden Mass an Skepsis zu begegnen.
Der Kapitän, Herr Müller, um auf ihr Beispiel der Titanic Bezug zu nehmen, das ist der Bürger, und nicht die Vertreter der Wirtschaft. Der Bürger zahlt die Zeche, also sollte er doch auch entscheiden.
Herr Bosshard, ihr Holzschnitt benötigt noch etwas Feinarbeit. Es fehlt noch am richtigen Schliff. Bei ihrem Kunstwerk fehlen die Zusammenhänge.
Bemerkungen am Rande (ist mir beim Lesen Ihres Beitrages spontan eingefallen…) Alle sind wir Bürger, auch die Vertreter. Wer Opfer sein will, soll sich nicht beklagen wenn er eines ist. Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott. Selbst ist der Mann. (Gilt auch für Frauen, die ihren Mann stehen wollen)
Die Titanic ist ein gutes Beispiel: Es zeigt auf was mit denen passiert ist, die ihr Schicksal in die Hände der Mannschaft der Titanic gegeben haben. Die Verantwortlichen auf der Titanic wollten den Atlantik mit der Titanic schneller überqueren als konkurrierende Schiffe. Man wollte das Blaue Band (The blue Riband of the Atlantic) gewinnen. Fuhr also eine ambitiöse Route in der Eisberge vorkamen und hatte dennoch ein ordentliches Tempo drauf. (Der Kapitän und seine Mannschaft waren also aus schweizer Sicht Raser) Als dann der Eisberg auftauchte (plötzlich ein Kind auf die Strasse rannte) konnte man nicht mehr schnell genug ausweichen bzw. dass Schiff stoppen. Das Schiff hatte zudem Konstruktionsmängel (kein ABS, keine Kopflehnen, keine Sicherheitsgurte, keine Knautschzone, keinen Airbag). Die Schotten gingen nicht bis oben und es gab zuwenig Rettungsboote, da das Schiff von damaligen Medienschaffenden für unsinkbar gehalten wurde. (Vermutung, denn Ingenieure werden gewusst haben, dass es sinken kann).
Wenn man nun die Titanic auf die Finanzkrise überträgt, dann sind die Wirtschaftskapitäne bzw. die Spitzen der Banken der Kapitän. Der US-Immobilienmarkt ist der Eisberg und die strukturierten Produkte die Konstruktionsmängel. Die Anleger, die jetzt auf die Schnauze gefallen sind, sind die Passagiere und die Arbeiter, die ihren Job verlieren oder Kurzarbeit über sicher ergehen lassen müssen sind die Heizer, welche ertrunken sind. Das Ereignis letztlich ist Schicksal. Ich glaube nicht, dass es besser herausgekomemn wäre, wenn die Heizer auf der Brücke gestanden wären und das Schiff gesteuert hätten. Ihnen fehlte schlicht die Ausbildung dazu. Lenin und sein Freund Stalin haben ja einmal probiert die Offiziere mit einem Arbeiter- und Soldatenrat (Sowjet) zu ersetzen. Dies führte zu noch mehr Leid. Stalin hatte mehr Menschen auf dem Gewissen als Hitler, womöglich hat dies zu seiner Paranoja beigetragen. Der Sozialismus ist tot. Er hat sich selber ermordet.
Zum Liberalismus….wie sie sehen bin ich so frei meinen Gedanken immer mal wieder freien Lauf zu lassen. 😉
Kategorien
Archive
Blogroll
Seiten
Neueste Kommentare
Polit-News
Aggregatoren
neuste Artikel
Meist kommentierte Beiträge
Meist gelesene Beiträge
Warning: Undefined array key 3 in /srv/www/vhosts/morgarten.info/httpdocs/wp-content/plugins/embedded-video-with-link/embedded-video.php on line 211